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Europäisches Patent · EP0649275 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0649275
- Anmeldenummer
- EP93914648
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.1993
- Veröffentlicht
- 26.04.1995
- Erteilt
- 18.11.1998
- Gelöscht
- 18.11.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A01N 43/647 (2006.01)A01N 43/653 (2006.01)A01N 43/28 (2006.01)A01N 55/08 (2006.01)B27K 3/50 (2006.01)
- Priorität
- DK 89492 07.07.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1993/000226 06.07.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/000988 20.01.1994
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
- 30.11.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IMSGARD, Finn
DK-6000 Kolding, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.