FRÄSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP0649366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0649366
Anmeldenummer
EP93914564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1993
Veröffentlicht
26.04.1995
Erteilt
16.10.1996
Gelöscht
31.07.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27G 13/14 (2006.01)
Priorität
AT 1381/92 06.07.1992
PCT-Anmeldung
PCT/AT1993/000112 05.07.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/001258 20.01.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

  2. 15.01.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gerhard Althoff, Patentanwalt, Lättenstrasse 6A, Postfach, 8185 Winkel b. Bülach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  3. 31.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

SPERL, Josef

A-4600 Wels, AT

Vertretung

Gerhard Althoff Patentanwalt

8185 Winkel b. Bülach

Erfinderin/Erfinder

SPERL, Josef

A-4600 Wels, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.