BEHALTER MIT SAUERSTOFFBARRIERE
Europäisches Patent · EP0649370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0649370
- Anmeldenummer
- EP93910826
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.1993
- Veröffentlicht
- 26.04.1995
- Erteilt
- 02.01.2003
- Gelöscht
- 02.01.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B29D 22/00 (2006.01)
- Priorität
- US 874082 27.04.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/003930 27.04.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/022131 11.11.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 14.10.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 14.03.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 15.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROBICHAUD, Arthur, W.
West Worthington, OH 43235, US
MABEE, Michael, S.
Dublin, OH 43017, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.