Eintafelanlage für Schokolade oder ähnliche Erzeugnisse

Europäisches Patent · EP0649597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0649597
Anmeldenummer
EP94116549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1994
Veröffentlicht
26.04.1995
Erteilt
03.03.1999
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 1/26 (2006.01)
A23G 3/02 (2006.01)
A23G 3/20 (2006.01)
Priorität
IT MI932236 21.10.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 15.04.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  3. 15.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Carle & Montanari S.p.A.

CARLE & MONTANARI S.p.A.

Via Neera 39, 20141 Milano, IT

Vertretung

Frei, Patentanwaltsbüro

Frei Patentanwaltsbüro

Postfach 768, 8029 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Cerboni, Renzo

I-20146 Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.