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Europäisches Patent · EP0650248 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0650248
- Anmeldenummer
- EP94116386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.1994
- Veröffentlicht
- 26.04.1995
- Erteilt
- 16.01.2002
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02M 3/145 (2006.01)H02M 1/15 (2006.01)H02M 7/12 (2006.01)G05F 1/565 (2006.01)G05F 3/24 (2006.01)H03H 11/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 9316253 U 25.10.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 31.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Doemen, Benno
D-78112 St. Georgen, DE
Schmider, Fritz
D-78132 Hornberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.