KRAFTMESSER MIT ELASTISCHER UNTERSETZUNG
Europäisches Patent · EP0650582 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0650582
- Anmeldenummer
- EP94908930
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.1994
- Veröffentlicht
- 03.05.1995
- Erteilt
- 02.07.1997
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 21/24 (2006.01)G01G 19/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 1454/93 13.05.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1994/000059 18.03.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/027123 24.11.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 15.08.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- WIRTH GALLO MESSTECHNIK AG, Sonnenbergstrasse 55, CH-8032 Zürich → Digi Sens AG, 49, rue de l'Hôpital, 3280 Meyriez
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 15.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Reinhold C. Salgo, Patentanwalt, Töbelistrasse 88, 8635 Dürnten
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 15.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.