Ostomiekupplung

Europäisches Patent · EP0650709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0650709
Anmeldenummer
EP94307959
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1994
Veröffentlicht
03.05.1995
Erteilt
02.09.1998
Gelöscht
02.09.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 5/448 (2006.01)
Priorität
GB 9322235 28.10.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  2. 15.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Steer, Peter Leslie

East Grinstead, Sussex, GB

Bannister, Graham David

Lindfield, West Sussex RH16 2ND, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.