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Europäisches Patent · EP0650740 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0650740
Anmeldenummer
EP93117403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1993
Veröffentlicht
03.05.1995
Erteilt
22.09.1999
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 30.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  3. 30.09.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Misrachi, 15, chemin de la Plantaz, 1024 Ecublens VD

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Schneider (Europe) GmbH

Ackerstrasse 6, 8180 Bülach

Vertretung

A. Misrachi

15, chemin de la Plantaz, 1024 Ecublens VD

Erfinderin/Erfinder

Kastenhofer, Gerhard

CH-8307 Effretikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.