Aufzeichnungsmaterial

Europäisches Patent · EP0650851 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0650851
Anmeldenummer
EP94115294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.1994
Veröffentlicht
03.05.1995
Erteilt
18.03.1998
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 5/40 (2006.01)
B41J 2/01 (2006.01)
Priorität
JP 244788/93 30.09.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 31.03.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

  3. 31.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Kimoto & Co. Ltd

KIMOTO & CO., LTD.

2-7-1 Shinjuku Shinjuku-ku, Tokyo, JP

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ohta, Tetsuzi

Mitaka-shi, Tokyo 181, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.