Couche intermédiaire pour système d'alimentation et procédé d'extraction de matériaux en vrac par le système
Europäisches Patent · EP0650910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0650910
- Anmeldenummer
- EP94307878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.1994
- Veröffentlicht
- 03.05.1995
- Erteilt
- 29.04.1998
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 65/40 (2006.01)F16F 15/08 (2006.01)
- Priorität
- US 143487 27.10.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 30.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ricciardi, Ronald J.
Woodcliff Lakes, NJ 07675, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.