Azofarbstoffe der Stilbenereihe

Europäisches Patent · EP0651027 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0651027
Anmeldenummer
EP94810617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1994
Veröffentlicht
03.05.1995
Erteilt
18.08.1999
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 62/09 (2006.01)
D06P 1/384 (2006.01)
Priorität
DE 4337181 30.10.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 04.08.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz 1 → Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2009

  3. 15.09.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz 1

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  4. 31.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.