MODIFIZIERTE FETTMISCHUNGEN

Europäisches Patent · EP0651611 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0651611
Anmeldenummer
EP93911088
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.1993
Veröffentlicht
10.05.1995
Erteilt
04.08.2004
Gelöscht
04.08.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A23D 9/00 (2006.01)
Priorität
US 883642 15.05.1992
PCT-Anmeldung
PCT/US1993/004263 07.05.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/022933 25.11.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 13.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PERLMAN, Daniel

Arlington, MA 02174, US

HAYES, Kenneth Cronise

Wellesley, MA 02181, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.