SCHEIBENFÖRMIGES RÜHRGERÄT
Europäisches Patent · EP0651673 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0651673
- Anmeldenummer
- EP93915911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.1993
- Veröffentlicht
- 10.05.1995
- Erteilt
- 29.01.1997
- Gelöscht
- 29.01.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B01F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4223434 16.07.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/001850 14.07.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/002239 03.02.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 31.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PÖSCHL, Günter
D-71409 Schwaikheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.