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Europäisches Patent · EP0651852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0651852
- Anmeldenummer
- EP93918540
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.1993
- Veröffentlicht
- 10.05.1995
- Erteilt
- 22.09.1999
- Gelöscht
- 22.09.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E21B 43/04 (2006.01)E21B 43/08 (2006.01)E21B 43/10 (2006.01)
- Priorität
- US 922717 31.07.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/007208 30.07.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/003703 17.02.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
- 30.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CORNETTE, Holley, M.
Houston, TX 77079, US
BETHEL, Robert, K.
Houston, TX 77067, US
PETERSEN, Elmer, Richard
Woodlands, TX 77381, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.