Injektionsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0652027 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0652027
Anmeldenummer
EP94116303
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.1994
Veröffentlicht
10.05.1995
Erteilt
07.05.2003
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/06 (2006.01)
A61M 5/158 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
CH 320093 22.10.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

F. Hoffmann-La Roche AG

F. HOFFMANN-LA ROCHE AG

Postfach 3255, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Cirelli, Giorgio

CH-4313 Möhlin

Rothenhäusler, Benno

D-79541 Lörrach, DE

Steffen, Hans

CH-4410 Liestal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.