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Europäisches Patent · EP0652717 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0652717
Anmeldenummer
EP93914621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1993
Veröffentlicht
17.05.1995
Erteilt
25.09.1996
Gelöscht
31.07.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43C 11/16 (2006.01)
A43C 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 9209867 U 22.07.1992
PCT-Anmeldung
PCT/DE1993/000618 09.07.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/002044 03.02.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 31.12.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

  3. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HALLENBECK, Barry

Nashua, NH 03063, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.