SCHUH MIT EINEM ZENTRALDREHVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP0652718 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0652718
Anmeldenummer
EP94903724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.12.1993
Veröffentlicht
17.05.1995
Erteilt
21.04.1999
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43C 11/16 (2006.01)
A43C 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 9307479 U 28.05.1993
PCT-Anmeldung
PCT/DE1993/001255 26.12.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/027458 08.12.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 31.05.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

  3. 14.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUSSMANN, Reinhold

D-91443 Scheinfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.