SCHUH MIT EINEM ZENTRALDREHVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP0652718 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0652718
- Anmeldenummer
- EP94903724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.1993
- Veröffentlicht
- 17.05.1995
- Erteilt
- 21.04.1999
- Gelöscht
- 31.12.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43C 11/16 (2006.01)A43C 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 9307479 U 28.05.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1993/001255 26.12.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/027458 08.12.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 31.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
- 14.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUSSMANN, Reinhold
D-91443 Scheinfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.