PROCEDE D'EXTRACTION DE SACHETS SOUPLES FERMES ET SON DISPOSITIF
Europäisches Patent · EP0652721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0652721
- Anmeldenummer
- EP94915499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.1994
- Veröffentlicht
- 17.05.1995
- Erteilt
- 19.11.1997
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)
- Priorität
- CH 1624/93 02.06.1993CH 1625/93 02.06.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1994/000099 27.05.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/027482 08.12.1994
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 28.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.