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Europäisches Patent · EP0652824 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0652824
Anmeldenummer
EP94915500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
31.05.1994
Veröffentlicht
17.05.1995
Erteilt
22.01.1997
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 11/00 (2006.01)
B30B 11/24 (2006.01)
A23N 17/00 (2006.01)
Priorität
CH 1640/93 02.06.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1994/000101 31.05.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/027811 08.12.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2008

  2. 15.05.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

  3. 31.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.