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Europäisches Patent · EP0652824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0652824
- Anmeldenummer
- EP94915500
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 31.05.1994
- Veröffentlicht
- 17.05.1995
- Erteilt
- 22.01.1997
- Gelöscht
- 31.05.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 11/00 (2006.01)B30B 11/24 (2006.01)A23N 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 1640/93 02.06.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1994/000101 31.05.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/027811 08.12.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2008
- 15.05.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 31.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.