VEHICULE AUTOMOBILE A TRACTION ELECTRIQUE

Europäisches Patent · EP0652835 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0652835
Anmeldenummer
EP94914533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1994
Veröffentlicht
17.05.1995
Erteilt
18.08.1999
Gelöscht
31.05.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60L 11/02 (2006.01)
Priorität
FR 9306690 02.06.1993
PCT-Anmeldung
PCT/IB1994/000119 24.05.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/027837 08.12.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  2. 15.12.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  3. 31.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.