VEHICULE AUTOMOBILE A TRACTION ELECTRIQUE
Europäisches Patent · EP0652835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0652835
- Anmeldenummer
- EP94914533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.1994
- Veröffentlicht
- 17.05.1995
- Erteilt
- 18.08.1999
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60L 11/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 9306690 02.06.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1994/000119 24.05.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/027837 08.12.1994
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 15.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 31.08.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.