Bohrstift

Europäisches Patent · EP0653275 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0653275
Anmeldenummer
EP94117845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1994
Veröffentlicht
17.05.1995
Erteilt
04.02.1998
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27G 15/00 (2006.01)
B23B 51/00 (2006.01)
Priorität
DE 4338545 11.11.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 13.02.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Sanipa GmbH Badeinrichtungen

Waldstrasse 6, D-91757 Treuchtlingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Böhm, Simon

D 85072 Eichstädt, DE

Drexl,Werner

D 91757 Treuchtlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.