Châssis pour véhicule automobile

Europäisches Patent · EP0653344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0653344
Anmeldenummer
EP94117834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1994
Veröffentlicht
17.05.1995
Erteilt
10.09.1997
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 21/15 (2006.01)
Priorität
FR 9313625 16.11.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 15.01.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  3. 15.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.