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Europäisches Patent · EP0653739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0653739
Anmeldenummer
EP94307613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1994
Veröffentlicht
17.05.1995
Erteilt
20.08.1997
Gelöscht
20.08.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G09F 13/04 (2006.01)
Priorität
US 154045 17.11.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

  2. 29.08.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Howard, Kent D.

Dousman, WI 53118, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.