MAGNETISCHES RUHRSYSTEM

Europäisches Patent · EP0653960 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0653960
Anmeldenummer
EP93916072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.1993
Veröffentlicht
24.05.1995
Erteilt
21.05.1997
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 13/08 (2006.01)
Priorität
WO PCT/GB92/01327 20.07.1992
EP 93301171 17.02.1993
PCT-Anmeldung
PCT/GB1993/001479 14.07.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/002238 03.02.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 13.06.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  3. 30.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARR, Anthony Hugh

Stevington, Bedfordshire MK43 7QB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.