MAGNETISCHES RUHRSYSTEM
Europäisches Patent · EP0653960 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0653960
- Anmeldenummer
- EP93916072
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.1993
- Veröffentlicht
- 24.05.1995
- Erteilt
- 21.05.1997
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 13/08 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/GB92/01327 20.07.1992EP 93301171 17.02.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1993/001479 14.07.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/002238 03.02.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 13.06.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 30.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARR, Anthony Hugh
Stevington, Bedfordshire MK43 7QB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.