Streckwerk
Europäisches Patent · EP0654550 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0654550
- Anmeldenummer
- EP95101513
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.1989
- Veröffentlicht
- 24.05.1995
- Erteilt
- 02.02.2000
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 1/32 (2006.01)H02P 6/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 297588 05.08.1988
- Abgezweigt von
- EP89114579
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 15.02.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.