Spiralbohrer
Europäisches Patent · EP0654580 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0654580
- Anmeldenummer
- EP94810562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.1994
- Veröffentlicht
- 24.05.1995
- Erteilt
- 20.08.1997
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 10/44 (2006.01)E21B 10/58 (2006.01)
- Priorität
- DE 4339245 18.11.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 29.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
HILTI Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Neukirchen, Axel
D-81539 München, DE
Batliner, Rainer
FL-9486 Schaanwald, LI
Stöck, Maximilian
CH-9478 Azmoos
Baumann, Ralf
CH-9473 Gams
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.