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Europäisches Patent · EP0654635 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0654635
Anmeldenummer
EP94402422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1994
Veröffentlicht
24.05.1995
Erteilt
17.06.1998
Gelöscht
31.10.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F22B 1/28 (2006.01)
Priorität
FR 9313840 19.11.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 31.07.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

  3. 30.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vergnes, Jean-Daniel

F-68700 Steinbach, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.