Générateur de vapeur rechargeable
Europäisches Patent · EP0654635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0654635
- Anmeldenummer
- EP94402422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.1994
- Veröffentlicht
- 24.05.1995
- Erteilt
- 17.06.1998
- Gelöscht
- 31.10.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F22B 1/28 (2006.01)
- Priorität
- FR 9313840 19.11.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 31.07.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998
- 30.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vergnes, Jean-Daniel
F-68700 Steinbach, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.