Automatische Fabrikationsanlage
Europäisches Patent · EP0654721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0654721
- Anmeldenummer
- EP94810712
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.1991
- Veröffentlicht
- 24.05.1995
- Erteilt
- 22.04.1998
- Gelöscht
- 02.12.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G05B 19/418 (2006.01)
- Priorität
- CH 4002/90 18.12.1990CH 3409/91 21.11.1991
- Abgezweigt von
- EP91810937
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.12.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2011
- 01.09.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich → Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2011
- 30.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
- 30.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.