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Europäisches Patent · EP0655214 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0655214
Anmeldenummer
EP94402715
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.1994
Veröffentlicht
31.05.1995
Erteilt
08.10.1997
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
Priorität
FR 9314308 30.11.1993
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 30.09.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

  3. 30.09.1998

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

  4. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  5. 15.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pytlik, Dorothea

D-42719 Solingen, DE

Borgmann, Michael

D-42719 Solingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.