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Europäisches Patent · EP0655738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0655738
Anmeldenummer
EP94118442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.1994
Veröffentlicht
31.05.1995
Erteilt
24.05.2000
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 20/18 (2006.01)
G11B 20/14 (2006.01)
H03M 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 29834593 29.11.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

  3. 31.05.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Takada, Masayuki, c/o NHK Hosogijutsukenkyusyo

Tokyo, JP

Yamada, Osamu, c/o NHK Hosogijutsukenkyusyo

Tokyo, JP

Kuroda, Toru, c/o NHK Hosogijutsukenkyusyo

Tokyo, JP

Yamazaki, Koichi

Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.