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Europäisches Patent · EP0655738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0655738
- Anmeldenummer
- EP94118442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.1994
- Veröffentlicht
- 31.05.1995
- Erteilt
- 24.05.2000
- Gelöscht
- 30.11.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11B 20/18 (2006.01)G11B 20/14 (2006.01)H03M 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 29834593 29.11.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 31.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
- 31.05.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Takada, Masayuki, c/o NHK Hosogijutsukenkyusyo
Tokyo, JP
Yamada, Osamu, c/o NHK Hosogijutsukenkyusyo
Tokyo, JP
Kuroda, Toru, c/o NHK Hosogijutsukenkyusyo
Tokyo, JP
Yamazaki, Koichi
Saitama-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.