WHIRLPOOL-BADEWANNE
Europäisches Patent · EP0655901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0655901
- Anmeldenummer
- EP94922865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.1994
- Veröffentlicht
- 07.06.1995
- Erteilt
- 09.12.1998
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 33/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4320639 22.06.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/002046 22.06.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/000100 05.01.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WACHSMUTH, Frank
D-42781 Haan, DE
BÖHME, Mathias
D-48165 Münster, DE
RATH, Helmut
D-59229 Ahlen, DE
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