KANNE MIT FILTER
Europäisches Patent · EP0655938 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0655938
- Anmeldenummer
- EP94908058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.1993
- Veröffentlicht
- 07.06.1995
- Erteilt
- 27.12.1996
- Gelöscht
- 27.12.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B01D 35/04 (2006.01)C02F 1/28 (2006.01)
- Priorität
- GB 9217318 14.08.1992GB 9306303 08.04.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1993/001685 09.08.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/004245 03.03.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 31.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LEVENE, Michael
Harrow, Middlesex HA2 7JP, GB
OAKLEY, Nick
London W14 0RH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.