PREPARATION DE MATERIAUX SOLIDES

Europäisches Patent · EP0655948 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0655948
Anmeldenummer
EP93920153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.1993
Veröffentlicht
07.06.1995
Erteilt
03.02.1999
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01J 19/00 (2006.01)
B01J 37/03 (2006.01)
Priorität
US 931766 18.08.1992
PCT-Anmeldung
PCT/US1993/007752 18.08.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/004263 03.03.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 15.03.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  3. 15.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOSER, William, R.

Hopkinton, MA 01748, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.