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Europäisches Patent · EP0655987 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0655987
- Anmeldenummer
- EP94920957
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.1994
- Veröffentlicht
- 07.06.1995
- Erteilt
- 07.01.1999
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 4320469 21.06.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/001996 20.06.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/000448 05.01.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 15.01.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BASSE, Hartwig
D-26954 Nordenham, DE
BITTNER, Hans-Joachim
D-26919 Brake, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.