SCHNEEPFLUG

Europäisches Patent · EP0656086 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0656086
Anmeldenummer
EP94911043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1994
Veröffentlicht
07.06.1995
Erteilt
29.07.1998
Gelöscht
10.04.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E01H 5/06 (2006.01)
Priorität
CH 1760/93 11.06.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1994/000071 11.04.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/029529 22.12.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014

  2. 14.08.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  3. 14.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.