SCHNEEPFLUG
Europäisches Patent · EP0656086 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0656086
- Anmeldenummer
- EP94911043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.1994
- Veröffentlicht
- 07.06.1995
- Erteilt
- 29.07.1998
- Gelöscht
- 10.04.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E01H 5/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 1760/93 11.06.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1994/000071 11.04.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/029529 22.12.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014
- 14.08.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
- 14.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.