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Europäisches Patent · EP0656253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0656253
Anmeldenummer
EP94810631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.1994
Veröffentlicht
07.06.1995
Erteilt
17.05.2000
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 3/30 (2006.01)
E04C 2/32 (2006.01)
Priorität
CH 351793 25.11.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.