FORMIERSIEB
Europäisches Patent · EP0656967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0656967
- Anmeldenummer
- EP93919118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.1993
- Veröffentlicht
- 14.06.1995
- Erteilt
- 30.10.1996
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 9211391 U 25.08.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1993/002234 20.08.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/004748 03.03.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 31.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZIMMERMANN, Daniel
F-68100 Mulhouse, FR
MAHER, Liam
Tralee, Co. Kerry, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.