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Europäisches Patent · EP0657048 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0657048
Anmeldenummer
EP94918265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.1994
Veröffentlicht
14.06.1995
Erteilt
25.08.1999
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 15/16 (2006.01)
Priorität
CH 197293 30.06.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1994/000133 24.06.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/001604 12.01.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 30.11.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

  3. 31.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.