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Europäisches Patent · EP0657067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0657067
Anmeldenummer
EP94916120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1994
Veröffentlicht
14.06.1995
Erteilt
22.09.2004
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 31/0224 (2006.01)
H01L 27/142 (2006.01)
H01L 31/20 (2006.01)
H01L 31/042 (2006.01)
Priorität
CH 195893 29.06.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1994/000107 06.06.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/001654 12.01.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 30.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Enecolo AG

Lindhofstrasse 52, 8617 Mönchaltorf

Erfinderin/Erfinder

TOGGWEILER, Peter

CH-8617 Mönchaltorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.