Enrobage d'un produit de confiserie glacé
Europäisches Patent · EP0657105 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0657105
- Anmeldenummer
- EP94116604
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.1994
- Veröffentlicht
- 14.06.1995
- Erteilt
- 05.01.2000
- Gelöscht
- 31.10.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23D 7/00 (2006.01)A23L 1/035 (2006.01)A23G 9/02 (2000.01)
- Priorität
- US 149996 10.11.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 14.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
De Pedro, Mayda Tunac
Canoga Park, CA 91306, US
Estiandan, Fe Sipin
Northridge, CA 91325, US
Talbot, Michael Lee
Lenexa Kansas 66215, US
Traitler, Helmut
CH-1802 Corseaux
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.