Ejecteur pneumatique
Europäisches Patent · EP0657352 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0657352
- Anmeldenummer
- EP94402559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.1994
- Veröffentlicht
- 14.06.1995
- Erteilt
- 21.01.1998
- Gelöscht
- 30.11.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64G 1/64 (2006.01)F41F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 9314585 06.12.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
- 30.01.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
- 30.01.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Aubret, Jean-Pierre
F-33200 Bordeaux, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.