Aussendoppelbackenbremse für eine Spinnspindel

Europäisches Patent · EP0657565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0657565
Anmeldenummer
EP94118265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1994
Veröffentlicht
14.06.1995
Erteilt
21.05.1997
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 7/22 (2006.01)
Priorität
DE 4342275 10.12.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 30.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mann, Peter

D-73079 Süssen, DE

Bothner, Jakob

D-73035 Göppingen, DE

Stölzner, Gerd

D-73553 Alfdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.