Brandschutzverglasung
Europäisches Patent · EP0657611 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0657611
- Anmeldenummer
- EP94118729
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.1994
- Veröffentlicht
- 14.06.1995
- Erteilt
- 20.08.1997
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/02 (2006.01)E06B 5/16 (2006.01)E05D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4340690 30.11.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 29.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 29.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Hardebusch, Martin
D-59872 Meschede, DE
Kujas, Detlef
D-51107 Köln, DE
Wiedemann, Gunter
D-40629 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.