Elément de montage d'accessoires sur une paroi perforée
Europäisches Patent · EP0657657 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0657657
- Anmeldenummer
- EP94402819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.1994
- Veröffentlicht
- 14.06.1995
- Erteilt
- 10.03.1999
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 9314913 13.12.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 15.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 15.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Decore, Bertrand
F-72650 La Chapelle Saint Aubin, FR
Jadaud, Alain
F-72140 Tennie, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.