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Europäisches Patent · EP0658142 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0658142
- Anmeldenummer
- EP93920272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.1993
- Veröffentlicht
- 21.06.1995
- Erteilt
- 23.10.1996
- Gelöscht
- 23.10.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B41J 2/14 (2006.01)B41J 2/155 (2006.01)
- Priorität
- US 936136 27.08.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/007921 19.08.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/005503 17.03.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 31.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EVERETT, Mickey, H.
Spring, TX 77388, US
WALLACE, David, B.
Dallas, TX 75205, US
HAYES, Donald, J.
Plano, TX 75075, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.