Brandmeldeanlage

Europäisches Patent · EP0658865 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0658865
Anmeldenummer
EP94119360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1994
Veröffentlicht
21.06.1995
Erteilt
29.01.2003
Gelöscht
29.01.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G08B 17/103 (2006.01)
Priorität
JP 31659693 16.12.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 31.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

NOHMI BOSAI LTD.

7-3, Kudan Minami 4-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 102, JP

Erfinderin/Erfinder

Morita, Toshikazu, c/o Nohmi Bosai Ltd.

Tokyo 102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.