HANDLAUFEINLAUFTEIL FÜR DEN HANDLAUF EINER ROLLTREPPE EINES ROLLSTEIGES ODER DGL

Europäisches Patent · EP0659163 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0659163
Anmeldenummer
EP93912926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1993
Veröffentlicht
28.06.1995
Erteilt
04.12.1996
Gelöscht
30.06.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 29/04 (2006.01)
Priorität
DE 4229994 08.09.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/001455 09.06.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/005584 17.03.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  2. 13.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Kone Oy

KONE OY

Munkkienem puistotie 25, SF-00330 Helsinki, FI

Erfinderin/Erfinder

SCHÖNEWEISS, Klaus

D-45525 Hattingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.