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Europäisches Patent · EP0659221 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0659221
Anmeldenummer
EP94919621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1994
Veröffentlicht
28.06.1995
Erteilt
04.02.1998
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02J 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 4319796 15.06.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/001886 09.06.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/029501 22.12.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 13.02.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

B a r m a g AG

Leverkuser Strasse 65, 42897 Remscheid, DE

Erfinderin/Erfinder

MORHENNE, Siegfried

D-58339 Breckerfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.