Stickoxid-Zuführungssystem

Europäisches Patent · EP0659445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0659445
Anmeldenummer
EP94308533
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.1994
Veröffentlicht
28.06.1995
Erteilt
10.05.2000
Gelöscht
10.05.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
Priorität
US 156175 22.11.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bathe, Duncan P. L.

Madison, Wisconsin 53711, US

Kohlmann, Thomas S.

McFarland, Wisconsin 53558, US

Pinkert, John R.

Madison, Wisconsin 53711, US

Tham, Robert Q

Middleton, Wisconsin 53562, US

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