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Europäisches Patent · EP0659697 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0659697
Anmeldenummer
EP94309435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1994
Veröffentlicht
28.06.1995
Erteilt
03.05.2000
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C03B 29/08 (2006.01)
C03B 23/023 (2006.01)
Priorität
GB 9326288 23.12.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 15.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  3. 15.05.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Boardman, James

King's Norton, Birmingham B38 8TA, GB

Tetlow, Ian Nicholas

Coundon, Coventry CV6 1HS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.