Four de bombage de verre
Europäisches Patent · EP0659697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0659697
- Anmeldenummer
- EP94309435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1994
- Veröffentlicht
- 28.06.1995
- Erteilt
- 03.05.2000
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03B 29/08 (2006.01)C03B 23/023 (2006.01)
- Priorität
- GB 9326288 23.12.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 15.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 15.05.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Boardman, James
King's Norton, Birmingham B38 8TA, GB
Tetlow, Ian Nicholas
Coundon, Coventry CV6 1HS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.